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Anbieterkennung gemäß Telemediengesetz

Viele Webmaster sind sich nicht darüber im Klaren, dass das sog. "Impressum" einer strengen gesetzlichen Ordnung unterliegt, die es einzuhalten gilt.

Oft wird aus anderen Webseiten kopiert, sind diese Kennzeichnungen fehlerhaft, ist auch die eigene Seite fehlerhaft.

Eine Anbieterkennung nach § 5 Telemediengesetz (TMG) muß auf seiner Webseite vorhanden sein, wer:

* einen Online-Shop betreibt (gleichgültig ob Hard- oder Software)
* Produktpräsentationen bereitstellt
* Selbstdarstellungen von Unternehmen vollführt
* Diskussionsforen und Mailinglisten betreibt
* Datendienste (z.B. Wetter-, Verkehrs- oder Börsendaten) zur Verfügung stellt
* Telespiele, Navigationshilfen, Suchmaschinen sowie andere interaktive Angebote betreibt

Telemediendieste und Mediendienste waren bis zur Einführung des Telemediengesetzes zum 01.März 2007 ineinander unterteilt..

Das ehemalige Teledienstegesetz und der Medienstaatsvertrag wurden zu diesem Datum durch das Telemediengesetz ersetzt.

Waren früher §6 TDG sowie §10 MDStV für die Impressumspflicht zuständig, so ist es jetzt der §5 TMG.

Übrigens besteht die Impressumspflicht unabhängig davon, wo die Website gehostet wird und welche Domainendung sie aufweist.

Eine Website, die sich beispielsweise auf einem Server in den U.S.A. befindet und deren Domain keine .de-Endung, sondern eine beliebige andere Domainendung besitzt, unterliegt dennoch den Regelungen des TMG bzw. RStV, wenn sie von einer Person oder Firma mit Sitz in Deutschland betrieben wird oder sich an deutsche Internetnutzer richtet.

Was muss nach §5 TMG ins Impressum?

1. Die Pflichtangaben:

- 1.1 Name des Verantwortlichen der Webseite

-- 1.1.1 Nachname und ausgeschriebener Rufname (Vorname)

- 1.2 Eine ladungsfähige Anschrift

-- 1.2.1 KEIN POSTFACH
-- 1.2.2 Straße
-- 1.2.3 Hausnummer
-- 1.2.4 Postleitzahl
-- 1.2.5 Ort

- 1.3 Schnelle Kontaktaufnahme (2)

-- 1.3.1 Emailadresse
-- 1.3.2 Telefonnummer

INFO: Der Gesetzgeber verlangt, diese Möglichkeiten einer schnellen und zuverlässigen Kontaktaufnahme innerhalb sehr kurzer Zeit (60 Minuten). Sollten Sie also anstelle einer Telefonnummer ein Kontaktformular zur Verfügung stellen, sollte die Antwort auf etwaiige Anfrage nicht länger als eine Stunde auf sich warten lassen.

Es sei dahingestellt, ob diese beiden Kontaktmöglichkeiten auf EINER technischen Ebene (Email und Kontaktmail per Internet) diesen Anspruch erfüllen.

2. Zusätzliche Angaben

2.1 Sofern der Dienstebetreiber über eine Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-ID) verfügt, muß diese Nummer ebenfalls in der Anbieterkennung erscheinen.

2.2 Selbiges gilt für eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach (§ 139c AO).

Die Steuernummer braucht nicht im Impressum stehen. Dies wird aus Datenschutzgründen dringend empfohlen.


Diese Information gemäß § 5 TMG

erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Sie ist vielmehr als Hilfe für allgemeingültige Webseiten zu verstehen.

Weitere Informationen können Sie bei Wikipedia nachlesen.

http://de.wikipedia.org/wiki/Impressumspflicht

 

 


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